AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der cognitas Gesellschaft für Technik-Dokumentation mbH (kurz: cognitas GmbH)

Stand 01.08.2006

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der cognitas GmbH und den Kunden des cognitas-Online-Shops unter http://shop.cognitas.de in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die cognitas GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Anmeldung

1. Eine Anmeldung und Registrierung im Online-Shop ist nicht notwendig.
2. Bei Lieferung auf Rechnung (nur für Firmen und Behörden) setzt die Bestellung eine vorherige Anmeldung als Kunde bei der cognitas GmbH voraus. Die cognitas GmbH behält sich für neue Kunden eine Überprüfung vor.
3. Die Zulassung kann von der cognitas GmbH jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.

Nach Eingang Ihrer Bestellung online per E-Mail, Fax, Telefon oder Post wird eine Auftragsbestätigung erfaßt, sorgfältig geprüft und Ihnen als Bestätigung Ihrer Bestellung zugefaxt oder zugemailt.
Bei Online-Bestellung erhalten Sie sofort eine Bestellbestätigung per E-Mail.
Diese Bestellbestätigung bedeutet keine Vertragsannahme. Die Vertragsannahme behalten wir uns ausdrücklich vor.
Ist eine Bestellposition unklar oder stimmt ein Preis nicht mehr, geben wir Ihnen dies als "Klärung mit Bitte um Rücksprache" bekannt.

1. Die Darstellung des Sortiments der cognitas GmbH auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§145ff BGB dar.
2. Indem der Kunde eine Bestellung an die cognitas GmbH absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die cognitas GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
3. Der Vertrag mit der cognitas GmbH kommt zustande, wenn die cognitas GmbH dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Produkte. Die Erklärung der Annahme durch die cognitas GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich. Kann die cognitas GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird sie dies dem Kunden per E-Mail mitteilen.
4. Bei größeren Bestellungen auf Rechnung behält sich die cognitas GmbH vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

1. Die cognitas GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die cognitas GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.
2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der cognitas GmbH an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
3. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die cognitas GmbH dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
4. Die Versandkosten sind unabhängig vom Umfang Ihrer Bestellung und betragen:
   • 7,50 Euro inkl. Mehrwertsteuer für Bestellungen aus Deutschland,
   • 15,00 Euro inkl. Mehrwertsteuer für Bestellungen aus den übrigen EU-Mitgliedsstaaten,
   • 20,00 Euro für Bestellungen aus Non-EU-Ländern.
   Für den Download von Software werden keine Versandkosten berechnet, die Rechnung wird in diesem Fall per E-Mail zugestellt.

Preisänderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten. Wir liefern, solange der Vorrat reicht. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der cognitas GmbH.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung

1. Die cognitas GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
2. Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
3. Kommt der Kunde in Verzug, ist die cognitas GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der cognitas GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der cognitas GmbH anerkannt sind.

§ 7 Widerruf (nur Privatkunden)

1. Privatkunden sind berechtigt, ihre auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem sie die Ware an folgende Adresse sendet:
   

   cognitas GmbH
   Alte Landstr. 6
   D-85521 Ottobrunn
   Fax: 089 - 61 001 101
   E-Mail: shop@cognitas.de

   
   Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren.
2. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Ab einem Warenwert von 40 Euro trägt die cognitas GmbH die Kosten der Rücksendung.
3. Im Fall des Widerrufs zahlt die cognitas GmbH einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der cognitas GmbH ggf. bezahlte Rücksendungskosten werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
4. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs der cognitas GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die cognitas GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
5. Die Rücksendung von geöffneter bzw. bereits installierter Software ist nicht möglich.
6. Im übrigen gilt §312d Abs.(4) BGB.

1. Es gilt das Lizenzrecht des jeweiligen Softwareherstellers.
   Durch Öffnen des versiegelten Datenträgers werden die Lizenzbedingungen anerkannt. Eine nachträgliche Rücksendung oder ein Umtausch der geöffneten Software ist nicht möglich. Prüfen Sie sofort nach Erhalt der Ware die angelieferten Produkte!
2. Die cognitas GmbH haftet nicht für Mängel der verkauften Software.

§ 9 Datenschutz

1. Die cognitas GmbH verwendet die ihr übermittelten personenbezogenen Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
2. E-Mails von der cognitas GmbH erhalten Kunden nur dann, wenn sie hierzu ihre Zustimmung erklärt haben.

§ 10 Haftung

1. Die cognitas GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.
2. Die cognitas GmbH haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass die verkauften Softwareprodukte unvollständig oder fehlerhaft sind.
3. Für sonstige Schäden haftet die cognitas GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
4. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
3. Teilnichtigkeit
   Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder einer sonstigen anläßlich des Vertragsschlusses getroffenen Vereinbarung unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine den Sinn der Bestimmung am Nächsten liegende.

cognitas Gesellschaft für Technik-Dokumentation mbH
Alte Landstr. 6
D-85521 Ottobrunn